Mit Präsentationen und Dialogangeboten in Düsseldorf, Mainz, Hamburg, Bremen und Erfurt zur Endlagersuche und in Kürze auch in Saarbrücken und Wiesbaden hat das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit seine Informationstour durch die Republik wieder aufgenommen. Mit den Landeshauptstädten hat das BfE bewusst zentrale Anlaufpunkte sowohl für Bürgerinnen und Bürger aufgesucht als auch für politisch Verantwortliche. „Wir brauchen die gesellschaftliche Unterstützung und den politischen Mut, für eine gemeinwohlorientierte Aufgabe einzustehen, auch wenn es dafür nicht immer Beifall gibt“, sagte Wolfram König, Präsident des BfE. „Wir dürfen am Ende nicht denjenigen die Debatten überlassen, die mit einfachen Antworten und durch Wegschauen das Problem eher verschärfen als es lösen.“

Wesentliche Akteure wirken mit

Die Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle hat 2017 begonnen. Das für die Suche beauftragte Unternehmen, die Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH, wertet derzeit geologische Daten aus ganz Deutschland aus. Das BfE beaufsichtigt den Suchprozess und organisiert die Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Informationsveranstaltungen sind eine Maßnahme, um eine Wissensbasis für die Beteiligung zu schaffen. Auf den Informationsveranstaltungen präsentierten sich als wesentliche Akteure des Standortauswahlverfahrens neben dem BfE und der BGE mbH auch das Nationale Begleitgremium.

BfE zieht eine Zwischenbilanz

Anlässlich der Veranstaltung in Erfurt Ende September zog König Zwischenbilanz. Die Besucherzahl der Veranstaltungen schwankte zwischen 20 und 120 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Auf die Frage, warum das BfE nicht die Regionen aufsuche, in denen bereits zum Thema Endlagersuche diskutiert werde und damit mit mehr Besucher*innen zu rechnen wäre, antwortete der BfE-Präsident: „Unser Ziel ist es, offene Informationsangebote zu schaffen. Interesse lässt sich nicht erzwingen.“ Konkrete Orte stünden zum jetzigen Stand der Endlagersuche nicht zur Diskussion. Der Besuch mit der Veranstaltungsreihe in bestimmten Regionen würde zudem genau den gegenteiligen Eindruck erwecken. „Mit dem Ausstieg aus der Nutzung der Kernenergie gilt für viele das Thema als abgehakt“. Dass zum jetzigen Zeitpunkt das Interesse am Thema eher gering ist, verwundere vor diesem Hintergrund nicht.

Starkes Interesse an Sichtweise der Bürgervertretung

Viele interessierte Nachfragen im Publikum richteten sich an die Bürgervertreterinnen und -vertreter im Nationalen Begleitgremium. Diese präsentierten sich mit persönlichen und anschaulichen Beispielen zur Rolle und Aufgabe im NBG. In dem Gremium sitzen neben Mitgliedern, die vom Bundestag und Bundesrat gewählt wurden, auch Vertreterinnen und Vertreter, die eine Agentur nach einem Zufallsprinzip aus der breiten Bevölkerung ausgewählt hatte. Das NBG ist vom Bundestag für die Vermittlung zwischen Öffentlichkeit und Akteuren im Standortauswahlverfahren eingesetzt worden.

Vertreter der Kommunen berichten über Erfahrung

In Hamburg und Bremen nahmen auch kommunale Vertreterinnen und Vertreter aktiv an den Veranstaltungen teil. Sie berichteten über erste Diskussionen und Erfahrungen in ihren Regionen zum Thema Endlagersuche. Aufregung gäbe es jeweils dort, wo es durch Wissenslücken zu Missverständnissen gekommen sei. Diese konnten jedoch durch Informationen ausgeräumt werden, berichtete ein Bürgermeister aus Ostfriesland.

Kommunen, in denen es bereits erste Diskussionen zur Endlagersuche gab, hat das BfE jeweils direkt angeschrieben, um Informationen und bei Bedarf auch Gesprächsmöglichkeiten anzubieten. Ebenfalls stellt das BfE ab sofort Informationen in Form einer kostenlosen Leih-Ausstellung zur Verfügung. Die nächsten Veranstaltungen aus der Reihe "Endlager gesucht" finden am 29.10 in Saarbrücken und am 30.10. in Wiesbaden statt.