Die Möglichkeiten und Strukturen zur Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Endlagersuche in Deutschland sind weitreichend und setzen im internationalen Vergleich Standards. Zu dieser positiven Bewertung kamen internationale Expertinnen und Experten der IAEA bei ihrer jüngsten Begutachtung, wie Deutschland im Bereich der nuklearen Entsorgungssicherheit aufgestellt ist. Gleichzeitig empfahlen sie, in allen weiteren Bereichen der nuklearen Entsorgung auf Transparenz zu achten.

Begutachtung als Möglichkeit zur Weiterentwicklung

Im Rahmen der sogenannten ARTEMIS-Mission befragten die Fachleute vom 23. September bis 4. Oktober Vertreterinnen und Vertreter aus Ministerien, Behörden und Organisationen. Den Fragen stellte sich auch das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE). Das BfE nimmt Regulierungs-, Genehmigungs- und Aufsichtsaufgaben im Bereich der nuklearen Entsorgung wahr und organisiert die Beteiligung der Öffentlichkeit im Standortauswahlverfahren. Die Begutachtung ist für das BfE eine wichtige Möglichkeit, eigene Prozesse und Verfahren zu spiegeln und weiterzuentwickeln.

Rollen und Verantwortlichkeiten gegenüber der Öffentlichkeit deutlich machen

Die Expertinnen und Experten unterstrichen ebenfalls in ihrer abschließenden Bewertung die Bedeutung der aktuellen Rollen- und Aufgabenaufteilung im Bereich der nuklearen Entsorgung. Sie wiesen darauf hin, wie wichtig es ist, die Rollen und Verantwortlichkeiten der einzelnen Akteure im Standortauswahlverfahren auch gegenüber der Öffentlichkeit deutlich zu machen.

Der Gesetzgeber hatte in Deutschland vor drei Jahren auf Basis eines Vorschlages des heutigen BfE-Präsidenten die Zuständigkeiten und Aufgabenaufteilung verändert. Ziel war es, für klare und vereinfachte Strukturen zu sorgen. Aus dieser Neuorganisation ging auch der heutige Aufgabenzuschnitt des BfE hervor. Darüber hinaus wurde positiv bewertet, dass das BfE ein eigenes Forschungsprogramm erarbeitet hat - ein zentraler Baustein, um Kompetenzen für unabhängige Sicherheitsbewertungen zu erhalten sowie um Nachwuchs zu qualifizieren.

Die ARTEMIS-Misson war die erste ihrer Art in Deutschland. Neben dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit und dem BfE beteiligten sich an der Mission auch Aufsichtsbehörden der Länder sowie Betreiber von Entsorgungseinrichtungen. Der fachliche Austausch zu Entsorgungsfragen stand dabei im Fokus. Die Ergebnisse der Mission wird die IAEA in einem Abschlussbericht zusammengefasst veröffentlichen. Mit einer Veröffentlichung ist in etwa drei Monaten zu rechnen.