„Mit der ergebnisoffenen Endlagersuche haben wir die gesetzliche Grundlage, ein seit Jahrzehnten bestehendes großes gesellschaftliches Streitthema zu lösen. Das erfordert aber auch, dass sich alle Akteure konsequent und unvoreingenommen der daraus resultierenden Verantwortung stellen“, sagt Wolfram König, Präsident des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE), auf einer Informationsveranstaltung für Bürgerinnen und Bürger in Potsdam. „Das notwendige Vertrauen in das ergebnisoffene Verfahren lebt davon, dass es keinerlei interessengeleitete Vorfestlegungen für oder gegen bestimmte Gebiete in Deutschland gibt. Grundlage bilden allein die im Gesetz auf wissenschaftlicher Basis vorgegebenen Kriterien", so König.

Das BfE besucht derzeit mit einer bundesweiten Veranstaltungsreihe unter dem Titel „Endlager gesucht“ die Länderhauptstädte. Mit der Veranstaltungsreihe informiert das BfE über die seit 2017 laufende Endlagersuche in Deutschland. Ziel ist es, für die Bürgerinnen und Bürger eine Wissensbasis zu schaffen und über die verschiedenen Beteiligungsmöglichkeiten zu informieren.

Vor acht Jahren beschloss der Deutsche Bundestag mit breiter Mehrheit den Ausstieg aus der Nutzung der Atomenergie und legte danach den Grundstein für die neu gestartete Suche nach einem Endlagerstandort in Deutschland. Ziel ist die dauerhafte tiefengeologische Lagerung der Abfälle. „Der Ausstieg aus der Nutzung der Kernenergie bildete eine der zentralen Voraussetzungen für die erfolgreiche Errichtung eines Endlagers für hochradioaktive Abfälle in Deutschland“, so König. Die Abfallmengen der hochrisikoreichen Stoffe werden begrenzt. „Im Fokus der Endlagersuche steht damit die Verantwortungsübernahme für die sichere Entsorgung und nicht länger der gesellschaftliche Großkonflikt um das Pro und Contra Atomenergie“, so König.

„Dem Gesetz gingen mehrere Jahre intensiver Diskussionen darum voraus, was wir aus den Fehlern der Vergangenheit lernen müssen“, so König. Die Antworten darauf sind in das Standortsuchgesetz eingeflossen. Wesentliche Bestandteile sind umfassende Beteiligungsmöglichkeiten der Öffentlichkeit sowie die fachlichen Kriterien, an denen sich die schrittweise und transparente Suche orientiert. Der Blick konzentriert sich dabei nicht nur auf Salzvorkommen, sondern wurde auf Granit- und Tongesteine ausgedehnt.

Das BfE beaufsichtigt die Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle in Deutschland und organisiert die Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Veranstaltungsreihe informiert, wie die Endlagersuche abläuft und wie sich Bürgerinnen und Bürger schon im Suchverfahren vielfältig mit Fragen, Wünschen und eigenen Vorstellungen einbringen können. Über die konkreten Arbeiten gibt das mit der Suche beauftragte Unternehmen Auskunft, die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) mbH. Das Nationale Begleitgremium (NBG), das vom Bundestag für die Vermittlung zwischen Öffentlichkeit und Akteuren eingesetzt worden ist, wird ebenfalls bei der Veranstaltungsreihe mitdiskutieren.