Positionspapier des BfE zur Öffentlichkeitsbeteiligung in der Standortauswahl / Entwurf für die Diskussion

Als Träger der Öffentlichkeitsbeteiligung im Standortauswahlverfahren für eine Endlager für radioaktive Abfälle hat das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) den Anspruch, den hohen Stan­dards der Öffentlichkeitsbeteiligung, die im Standortauswahlgesetz formuliert werden, ein unverwechselbares Gesicht zu geben. Ziel ist es, diese Standards kontinuierlich an neue Entwicklungen anzupassen und Instrumente innovativ zu gestalten.

Als Grundlage des weiteren Vorgehens hat das BfE ein Positionspapier vorgelegt. Im Zentrum steht dabei die Klärung der unterschiedlichen Rollen der Beteiligten im Standortauswahlverfahren. Bei dem Positionspapier handelt es sich um ein lebendes Dokument. Es stellt das Ergebnis der bisherigen Gespräche und Diskussionen im BfE dar. Der Entwurf ist gleichzeitig eine Einladung zum Dialog und zur vertrauensvollen Zusammenarbeit an alle Beteiligten des Standortauswahlverfahrens auf der Grundlage von klar abgegrenzten Rollen.