Bei einer ARTEMIS-Mission (Integrated Review Service for Radioactive Waste and Spent Fuel Management, Decommissioning and Remediation) der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO bzw. englisch: International Atomic Energy Agency IAEA) liegt der thematische Schwerpunkt auf der Entsorgung radioaktiver Abfälle. Neben den gesetzlichen und untergesetzlichen Regelungen sowie den Aufgaben und Zuständigkeiten der Behörden wird auch der Entsorgungspfad betrachtet. Dabei wird geschaut, welche Arten von Abfällen in einem Staat anfallen und wie die Planungen und das Vorgehen bei der Entsorgung sind. Neben dem regulatorischen Rahmen spielen daher auch die technische Lösung und Umsetzung sowie Finanzierungsfragen der Entsorgung eine Rolle.

Vom 22. September bis 4. Oktober 2019 fand auf Einladung der Bundesregierung in Deutschland die ARTEMIS-Mission erstmals statt.

Die weltweit erste ARTEMIS-Follow-up Mission fand vom 6. bis 12. November 2022 statt. Sie lief ähnlich wie die eigentliche Mission ab, nur in kleinerem Umfang. In der ARTEMIS-Follow-up Mission wurden die konkreten Maßnahmen, Änderungen und Verbesserungen seit der Mission 2019 erneut begutachtet.

Vorbereitung

In Vorbereitung auf die ARTEMIS- und Follow-up Missionen wurde auf nationaler Ebene zunächst eine Selbstbewertung erstellt. Die Arbeiten zu den Missionen starteten bereits mehrere Monate im Voraus unter Federführung des BMUV und unter Beteiligung von Landesbehörden, Betreiber:innen, weiteren Organisationen und des BASE. Die Vorbereitungen zur Follow-up Mission basierten im Wesentlichen auf dem Gutachten der Mission 2019. Die jeweiligen Selbstbewertungen übermittelte die Bundesregierung zusammen mit weiteren Unterlagen im August 2019 bzw. im September 2022 an die IAEO.

Ablauf

Auf Grundlage der Selbstbewertungen führen die internationalen Expert:innen während der ARTEMIS- und Follow-up Missionen Interviews mit Vertreter:innen von deutschen Institutionen der nuklearen Entsorgung, darunter auch das BASE, durch.

Im Gespräch und auf Grundlage der bereits im Vorfeld zur Verfügung gestellten Dokumente, schätzen die Fachleute ein, wie Deutschland die IAEO-Anforderungen umsetzt und wo Verbesserungspotential besteht.

Ergebnisse

Die Ergebnisse der ARTEMIS-Mission wurden in einem öffentlichen Bericht dokumentiert. Die dargelegten Empfehlungen bilden eine wichtige Grundlage für eine kontinuierliche Verbesserung im Bereich der nuklearen Sicherheit und kerntechnischen Entsorgung in Deutschland. Unter dem Aspekt des gegenseitigen Lernens können diese Ergebnisse gleichzeitig einen Mehrwert für die nukleare Sicherheit auf europäischer und internationaler Ebene bieten.

Im Abschlussbericht zur ARTEMIS-Follow-up Mission 2022 kommen die Prüfer:innen der IAEA zum Ergebnis, dass Deutschland die meisten Empfehlungen aus der ersten ARTEMIS-Mission 2019 erfolgreich umgesetzt hat.

Beteiligung des BASE an ARTEMIS-Missionen

Als Bundesbehörde im Bereich der kerntechnischen Entsorgung ist das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) an der Vorbereitung und Durchführung von ARTEMIS-Missionen beteiligt. Das BASE führt die atomrechtliche Aufsicht über Endlager für atomare Abfälle und erteilt Genehmigungen für Zwischenlager zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen nach § 6 AtG. Außerdem reguliert das BASE die Suche nach einem Standort für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle, überwacht den Vollzug des Verfahrens und organisiert die Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Standortsuche.

Die Federführung für die ARTEMIS-Missionen liegt beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV). Neben dem BMUV und dem BASE waren weitere Institutionen auf Ebene der Länder und des Bundes beteiligt.