Der Deutsche Bundestag behandelt Themen, die die Arbeit des BASE betreffen – z. B. in Debatten, Ausschüssen oder mittels parlamentarischer Anfragen. Der Deutsche Bundestag ist das Parlament und somit das gesetzgebende Organ der Bundesrepublik Deutschland. Die Abgeordneten verabschieden Gesetze und kontrollieren die Arbeit der Bundesregierung. In dieser Funktion können die Abgeordneten u. a. parlamentarische Anfragen an die Bundesregierung stellen.

Die parlamentarischen Anfragen werden im Dokumentations- und Informationsportal des Deutschen Bundestags (DIP) veröffentlicht. Dort finden Sie auch die aktuellen Antworten der Bundesregierung zu den Themen des BASE, unter anderem unter Stichworten wie "Endlager" oder "Nukleare Sicherheit". Hier lassen sich diese Dokumente recherchieren.

Das BASE und Gesetzgebungsverfahren

Als nachgeordnete Behörde unterstützt das BASE das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) auch im Rahmen von Gesetzgebungsverfahren. Hierfür bringt das BASE seine Fachexpertise in die Verfahren ein. Die politische Verantwortung für die Gesetzgebung liegt beim BMUV.

Stellungnahmen des BASE für öffentliche Umweltausschusssitzungen

Zur fachspezifischen Arbeit hat der Bundestag Ausschüsse zu verschiedenen Themenbereichen eingerichtet. BASE-Themen werden meist im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, kurz Umweltausschuss, beraten.

BASE-Mitarbeitende wurden in der Vergangenheit zu öffentlichen Anhörungen des Umweltausschusses als Sachverständige eingeladen. Begleitend hat das BASE die Möglichkeit genutzt, schriftliche Stellungnahmen zum Thema der Anhörung abzugeben.

Auf den Seiten des Deutschen Bundestags finden Sie Wortprotokolle, weitere Stellungnahmen sowie Videos der Anhörungen.