Endlagersuche – warum nicht auch ein Thema in Wahlkampfzeiten Kategorie: Endlagersuche |Datum: 13.09.2019

„Warum müssen Sie ausgerechnet mitten im Wahlkampf mit diesem Thema bei uns aufschlagen?“ Nicht selten wird das BfE mit dieser Frage bei Informationsveranstaltungen konfrontiert. Zu der Frage nimmt das BfE hier Stellung.

Bericht des Bundesrechnungshofs zu den Ausgaben im Projekt Asse Kategorie: Endlagersuche |Datum: 23.08.2019

Der Erfolg zur Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle hängt maßgeblich von der Glaubwürdigkeit der handelnden Akteure ab. Aussagen zur Sicherheit, zu Arbeitsfortschritten und insbesondere auch Kosten, die transparent und nachvollziehbar sein müssen, spielen dabei immer wieder eine wichtige Rolle. Vor diesem Hintergrund bezieht das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) Stellung zum aktuellen Bericht des Bundesrechnungshofes (BRH) zur Schachtanlage Asse.

NBG-Rechtsgutachten bestätigen BfE-Position Kategorie: Endlagersuche |Datum: 28.06.2019

Das Nationale Begleitgremium (NBG) hat kürzlich zwei von ihm beauftragte Rechtsgutachten veröffentlicht, die sich mit Fragen der Öffentlichkeitsbeteiligung und des Rechtsschutzes im Standortauswahlverfahren befassen. Die Gutachten bestätigen das BfE in seinem bisherigen Vorgehen bei der Öffentlichkeitsbeteiligung in der Startphase der Endlagersuche.

Zur Prüfung der Sicherheit des Zwischenlagers in Niederaichbach Kategorie: Zwischenlager |Datum: 16.05.2019

Im Rahmen des laufenden Genehmigungsverfahrens für die Aufbewahrung verglaster hochradioaktiver Abfälle aus der Wiederaufarbeitung in Großbritannien hat die Gemeinde Niederaichbach Akteneinsicht beim BfE erhalten. Sie erhebt öffentlich Vorwürfe, die keine Grundlage haben. Dazu nimmt das BfE Stellung.

Zwischenlager Jülich: Stand des Neu-Genehmigungsverfahrens Kategorie: Zwischenlager |Datum: 07.05.2019

Jüngste Presseartikel zum Neugenehmigungsverfahren für das Zwischenlager Jülich haben den Aspekt „Berechnungen zur Erdbebensicherheit“ aufgegriffen. Betreiber des Zwischenlagers ist die Jülicher Entsorgungsgesellschaft für Nuklearanlagen (JEN). Der endgültige Nachweis der Erdbebensicherheit steht noch aus. Die Unterlagen, die die JEN dazu beim BfE eingereicht hat, werden derzeit geprüft.

Zu den Darstellungen des Vereins „ausgestrahlt“ zum Standortauswahlverfahren Kategorie: Endlagersuche |Datum: 03.04.2019

Bevor überhaupt erste Ergebnisse zur Endlagersuche vorliegen, hat die Organisation „ausgestrahlt e.V.“ 129 Landkreise und kreisfreie Städte in Deutschland als vermeintlich mögliche Standorte für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle benannt. Diese und weitere Darstellungen des Vereins zur Endlagersuche entsprechen nicht den Tatsachen.

Umweltausschuss: Präsident König zum Stand der Endlagersuche Kategorie: Endlagersuche |Datum: 12.03.2019

Im Rahmen eines öffentlichen Fachgesprächs des Umweltausschusses des Deutschen Bundestages am 13. März 2019 nahm der Präsident des Bundesamts für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE), Wolfram König, Stellung zum aktuellen Stand in der Startphase der Endlagersuche.

Zum presserechtlichen Verfahren gegen die BI Lüchow-Dannenberg vor dem Landgericht Hamburg Datum: 09.03.2019

Auch eine Behörde hat grundsätzlich das Anrecht darauf, sich presserechtlich gegen ehrverletzende und unwahre Behauptungen zur Wehr zu setzen. Darauf verwies das Landgericht Hamburg im presserechtlichen Verfahren gegen die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI). Die BI hatte in Veröffentlichungen behauptet, dass der Präsident des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) die Sicherheit der Zwischenlager für hochradioaktive Abfälle auch weit über die genehmigten 40 Jahre hinaus bestätigt habe. Diese Behauptung hatte die BI bereits im Verfahren nicht aufrecht erhalten können.

Zur Pressemitteilung der BI Lüchow-Dannenberg Datum: 18.01.2019

Das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) sieht sich gezwungen, presserechtlich gegen falsche Tatsachenbehauptungen der Bürgerinitiative (BI) Lüchow-Dannenberg vorzugehen. Die unterstellte Aussage betrifft den Kernbereich der genehmigungsrechtlichen Tätigkeit und der Unvoreingenommenheit der Behörde. Damit wird der Eindruck erweckt, künftige Genehmigungsverfahren zur Zwischenlagerung hochradioaktiver Abfälle seien nicht ergebnisoffen.

Stellungnahme zum Stand der Endlagersuche Datum: 28.10.2018

In öffentlichen Diskussionen nennen einzelne Initiativen angebliche Standorte für ein mögliches Endlager unter Bezug auf bekannte geologische Karten. Dies hat insbesondere in einigen Regionen Norddeutschlands zu Verunsicherungen geführt. Das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) reguliert und beaufsichtigt die Suche nach einem Endlagerstandort für hochradioaktive Abfälle und ordnet derartige Aussagen wie folgt ein.