Juristische Einordnung: Vorbereitungszeit für die Fachkonferenz Kategorie: Endlagersuche |Datum: 26.08.2020

Eine juristische Einordnung des BASE zur kurzgutachterlichen Stellungnahme, die im Auftrag der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg erstellt wurde.

Das Geologiedatengesetz – und was es mit der Endlagersuche zu tun hat Kategorie: Endlagersuche |Datum: 28.05.2020

Das Geologiedatengesetz kann einen wichtigen Teil zu einem transparenten Verfahren der Endlagersuche beitragen. Dennoch gilt: Für das erste formelle Beteiligungsformat, die Fachkonferenz Teilgebiete, ist dieses Gesetz keine Voraussetzung.

Frühe Information und Beteiligung beim Zwischenbericht Teilgebiete Datum: 30.04.2020

Das Nationale Begleitgremium hat am 23. April 2020 gefordert, die Veröffentlichung der bisherigen Arbeitsergebnisse der Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH sowie die daran anschließende Öffentlichkeitsbeteiligung zu verschieben. In einem Antwortschreiben setzt sich BASE-Präsident König mit den zentralen Aspekten der Vorschläge auseinander.

Zur Frage der Zwischenlager-Genehmigung am Standort Jülich Kategorie: Zwischenlager |Datum: 22.04.2020

In der aktuellen Presseberichterstattung wird der Eindruck erweckt, dass die Sicherheitsfragen zur Aufbewahrung der hochradioaktiven Abfälle im Zwischenlager Jülich im Wesentlichen geklärt seien. Hierzu nimmt die Genehmigungsbehörde, das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE), Stellung.

Umweltausschuss: Präsident König zur Schachtanlage Asse II Kategorie: Endlagersuche |Datum: 21.04.2020

Im Rahmen eines öffentlichen Fachgesprächs des Umweltausschusses des Deutschen Bundestages am 22. April 2020 nimmt der Präsident des Bundesamts für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung, Wolfram König, Stellung zur Rückholung der radioaktiven Abfälle aus der Asse II Stellung.

Endlagersuche in Zeiten von Corona Kategorie: Endlagersuche |Datum: 09.04.2020

Die aktuellen Entwicklungen zu Corona machen Einschränkungen für alle Bürgerinnen und Bürger notwendig. Gleichzeitig ist es für das BASE selbstverständlich, staatliche Aufgaben zur Sicherheit der Menschen auch unter besonderen Herausforderungen weiter umfassend wahrzunehmen. Bei Fragen wie der Suche nach einem Standort für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle mit den Anforderungen an Transparenz und Beteiligung müssen neue Szenarien unter Berücksichtigung des Gesundheitsschutzes betrachtet werden.

Sicherheitsaspekte bei der Aufbewahrung von Abfällen aus der Wiederaufarbeitung Kategorie: Nukleare Sicherheit |Datum: 16.03.2020

Der BUND Hessen hatte in der Vergangenheit Zweifel an einer Genehmigung des BASE und den damit verbundenen Sicherheitsprüfungen erhoben. Die Kritik richtet sich gegen die geplante Aufbewahrung und Rücknahme von hochradioaktiven deutschen Abfällen im Standortzwischenlager Biblis. Das BASE hat im Dezember 2019 genehmigt, dass Abfälle aus Sellafield in Biblis gelagert werden dürfen. An dieser Genehmigung wurde Kritik geäußert, zu der das BASE nun Stellung bezieht.

Zur atomrechtlichen Situation des Zwischenlagers Brunsbüttel Kategorie: Nukleare Sicherheit |Datum: 20.01.2020

Eine Aufbewahrungsgenehmigung für das Standort-Zwischenlager Brunsbüttel gibt es derzeit nicht. Nun hat die Atomaufsicht des Landes Schleswig-Holstein die Anordnung zur Aufbewahrung der bestrahlten Brennelemente ohne Nennung einer Frist verlängert. Gegenüber der Presse äußerte der schleswig-holsteinische Umweltminister seine Erwartung, dass durch Betreiber und BASE "...diese vorläufige Regelung nun so schnell wie möglich durch einen belastbaren Genehmigungsbescheid ersetzt wird.“ Dazu nimmt das BASE Stellung.

"Strahlend grün"? Kategorie: Nukleare Sicherheit |Datum: 27.12.2019

In einem Leserbrief hat der Präsident des BASE, Wolfram König, Stellung zu einem Artikel des Magazins SPIEGEL bezogen. In dem Artikel, der wesentliche Hintergründe ausblendete, ging es um angeblich vielversprechende neuere Technologien zur Nutzung der Atomkraft. Der Leserbrief wurde in einer gekürzten Version veröffentlicht, die vollständige Version finden Sie hier.

Risiken der Kernkraft Kategorie: Nukleare Sicherheit |Datum: 27.11.2019

Im Zusammenhang mit der Veröffentlichung einer Studie zur Risikowahrnehmung von Strahlung hat das Bundesamt für Strahlenschutz am 27.11.2019 auch eine Aussage zu den Risiken der Kernenergie vorgenommen: «Die Studie zeigt, dass die Risiken der Kernkraft in der Bevölkerung überschätzt und die Gefahr von beispielsweise Radon unterschätzt werden», wird das BfS zitiert. Dazu nimmt das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit Stellung.