Endlagersuche – warum nicht auch ein Thema in Wahlkampfzeiten

Quelle: BASE

„Warum müssen Sie ausgerechnet mitten im Wahlkampf mit diesem Thema bei uns aufschlagen?“ Nicht selten wird das BfE mit dieser Frage bei Informationsveranstaltungen konfrontiert.

Vor zwei Jahren hat der Deutsche Bundestag mit breiter Mehrheit ein Gesetz verabschiedet, das die aktuell laufende Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle beschreibt und festlegt. Das ergebnisoffene Verfahren unter breiter Beteiligung der Öffentlichkeit ist das Ergebnis einer öffentlich geführten Debatte. Die Diskussion beschäftigte sich intensiv mit den Versäumnissen der Vergangenheit und zog Lehren für die heutige Suche.

Das Gesetz beantwortet nicht nur die über Jahrzehnte offen gebliebene Frage „Wohin mit den hochgefährlichen Hinterlassenschaften der Atomenergienutzung?“ Es formuliert auch den Auftrag, sich dieser Aufgabe für das Gemeinwohl zu stellen. Wahlen bieten politisch Verantwortlichen die wiederkehrende Chance, an diesen sicherheitsrelevanten und wichtigen Auftrag, der im breiten Konsens 2017 formuliert wurde, zu erinnern. Das Bekenntnis zu einem Suchverfahren, das sich ohne politische Vorfestlegungen an fachlichen Kriterien orientiert, hilft zudem, das Vertrauen und die Glaubwürdigkeit zu stärken, die für die zügige und erfolgreiche Bewältigung der Aufgabe notwendig sind.

Und: Das Bekenntnis bietet die Möglichkeit, all jenen eine Abfuhr zu erteilen, die glauben, mit einfachen Parolen und Wegducken das Problem lösen zu können.