Endlagersuche: Aufmerksamkeit und Information als Grundlagen der Beteiligung

Die Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH hat angekündigt, im Herbst 2020 einen Zwischenbericht zum aktuellen Stand der Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle zu veröffentlichen. Im Vorfeld der Veröffentlichung schafft das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung Grundlagen für eine möglichst breite Öffentlichkeitsbeteiligung. „Der von der BGE avisierte Bericht ermöglicht erstmals, dass sich Interessierte inhaltlich mit ersten Ergebnissen der neu gestarteten Endlagersuche befassen können“, sagt Ina Stelljes, Leiterin der Abteilung Öffentlichkeitsbeteiligung im BASE. „Dazu muss aber in möglichst breiten Teilen der Bevölkerung bekannt sein, wie die Endlagersuche abläuft und wie sich Bürgerinnen und Bürger einbringen können“, so Stelljes.

Vom 10. Juni bis 27. Juli startet das BASE daher über verschiedene Medienportale im Internet Info-Aktionen. Ziel ist es, mit kleineren Animationen unter der Botschaft „Das letzte Kapitel schreiben wir gemeinsam“ Aufmerksamkeit für das Thema zu schaffen und auf weiterführende Informationen zu verweisen.

Das letzte Kapitel schreiben wir gemeinsam

Mit dem für Herbst 2020 angekündigten ersten Zwischenstand des Standortauswahlverfahrens wird die BGE mbH ausweisen, welche Gebiete aus Sicht des Unternehmens in Deutschland aus dem Verfahren auszuschließen sind und welche genauer zu betrachten sind. Der Zwischenbericht stellt jedoch keine verbindliche Festlegung dar. Er ermöglicht Interessierten aber einen Einblick, welche Schlüsse die BGE mbH bei der Auswertung von geologischen Daten in Deutschland gezogen hat und wie sie diese begründet. „Das Thema Endlagerung gilt derzeit bei vielen mit dem Ausstieg aus der Atomenergienutzung zum Ende 2022 als abgehakt“, so Stelljes.

BASE hat repräsentative Umfrage in Auftrag gegeben

Das belegt auch eine aktuelle repräsentative Befragung, die das BASE beim Meinungsforschungsinstitut Forsa in Auftrag gegeben hat. Demnach hat über das Thema Endlagersuche bislang etwa ein Drittel der Bevölkerung gehört. Befragt wurden rund 1500 Bürgerinnen und Bürger ab 18 Jahren. Ob das Thema wahrgenommen wurde oder nicht, ist keine Frage des Alters oder der Bildung, so die Umfrage.

Noch weniger bekannt sei laut Umfrage, welche Beteiligungsmöglichkeiten bestehen. Hier gaben knapp zehn Prozent der Befragten an, dass ihnen die Möglichkeiten geläufig seien. Mit der Veröffentlichung erster Zwischenergebnisse wird das Thema für mehr Menschen als bislang potenziell relevant werden. Hier setzen die Informations-Aktionen an.

Das BASE organisiert die Plattform für die Öffentlichkeitsbeteiligung. Mit den konkreten Arbeiten zur Ermittlung eines geeigneten Endlagerstandortes ist das bundeseigene Unternehmen BGE mbH beauftragt. Diesen ersten Zwischenstand stellt die BGE mbH im Rahmen der Fachkonferenz Teilgebiete zur Diskussion. Die erste Fachkonferenz ist für das Wochenende vom 17. / 18. Oktober 2020 geplant.

Breiter parlamentarischer Konsens zum Atomausstieg

Die Info-Aktionen im Internet laufen vom 10. Juni bis 27. Juli 2020. Der Claim „Das letzte Kapitel schreiben wir gemeinsam“ erinnert unter anderem an den breiten parlamentarischen Konsens zum Atomausstieg, mit dem der Deutsche Bundestag im Jahr 2011 die Grundlagen für den Neustart der Endlagersuche legte. 2013 verabschiedete das Parlament – ebenfalls mit breiter Mehrheit – das erste Standortauswahlgesetz, das die Suche nach einem dauerhaft sicheren Ort für die hochradioaktiven Abfälle regelt, das „letzte Kapitel“.