„Das Verfahren zügig mit Leben füllen“

Quelle: BASE/ BKW / B. Lammel

Die Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle lebt vom Austausch unterschiedlicher, teils auch sich widersprechenden Positionen. „Beim Standortauswahlverfahren betreten wir alle neues Terrain. Das Ziel ist bekannt und für den richtigen Weg hat das Standortauswahlgesetz die notwendigen Leitplanken gesetzt. Nun liegt es in der Verantwortung aller Beteiligten – ob Aufsicht, Betreiber, Begleitgremium, Landesbehörden, Wissenschaftler:innen oder Bürger:innen – das Verfahren auf Grundlage der ‚weißen Landkarte‘ zügig mit Leben zu füllen“, sagte die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Rita Schwarzelühr-Sutter zur Eröffnung der ersten Statuskonferenz Endlagerung.

Das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) hatte für anderthalb Tage Fachleute sowie Akteure des Standortauswahlverfahrens eingeladen und diese Konferenz auch für interessierte Bürgerinnen und Bürger geöffnet. Ziel war es, sich über den Stand und die Herausforderungen der Endlagersuche aus unterschiedlichen Perspektiven der verschiedenen Akteure auszutauschen. Im Zentrum der Diskussionen standen Fragen zur Öffentlichkeitsbeteiligung, zu weiteren Regelungsbedarfen beim Standortauswahlverfahren und zur Frage, wie die Beteiligten ein selbstlernendes Verfahren etablieren können.

„Nach rund zwei Jahren ist der Zeitpunkt gekommen, den Stand des Verfahrens zu erheben und zu hinterfragen - was ist gelungen, was muss passieren“, sagte Wolfram König, Präsident des BfE. „Das Hinterfragen der eigenen Arbeit, um zu lernen, ist unter anderem ein Auftrag, der den Akteuren mit dem Standortauswahlgesetz auf den Weg gegeben wurde. Die jährlich geplante Statuskonferenz ist dafür ein Baustein.“

Rund 200 Vertreterinnen und Vertreter aus Ministerien, Behörden, Unternehmen, des Nationalen Begleitgremiums, Universitäten und Bürgerinitiativen und der interessierten Öffentlichkeit waren der Einladung nach Berlin gefolgt. Die Diskussionen unterstrichen, dass sie notwendig und hilfreich sind, ein möglichst robustes Verfahren zu entwickeln. „Bis 2031 ein Endlager zu finden, ist ein extrem hoher Anspruch. Dieser Herausforderung müssen wir uns stellen. Denn wir wissen, dass die günstigen politischen und ökonomischen Bedingungen für eine erfolgreiche Suche nicht in Stein gemeißelt sind“, so König.

Ziel der jährlichen Statuskonferenz ist es, Entwicklungs- und Verbesserungsmöglichkeiten im Verfahren zu ermitteln. Sie ist öffentlich. Die Vorträge und Diskussionen im Plenum hat das BfE aufgezeichnet. Das Video und die Folien der einzelnen Referentinnen und Referenten werden auf der Homepage des BfE veröffentlicht.