BASE stellt Beteiligungskonzept vor

Endlagersuche Quelle: BASE

Am 10. Oktober 2024 hat das BASE das Beteiligungskonzept „Auf dem Weg in die Regionalkonferenzen“ öffentlich vorgestellt. Es legt dar, wie das Amt in den kommenden drei Jahren die Voraussetzungen für die Beteiligung am Suchverfahren nach einem sicheren Endlagerstandort in Deutschland ausgestalten will – also zusätzlich und ergänzend zu seinem gesetzlichen Informations- und Beteiligungsauftrag, der im Standort-Auswahlgesetz (StandAG) dargelegt ist. Konkret beschreibt das Konzept Maßnahmen, wie das BASE die aktuelle Arbeitsphase der Bundesgesellschaft für Endlagersuche (BGE) bis 2027 nutzen will, um zentrale Beteiligungsmöglichkeiten wie die Regionalkonferenzen zielführend vorzubereiten, dem Verfahren in der weiteren Vorbereitung quasi „Rückenwind“ zu geben. Jedoch: Eine „Beschleunigung“ des Suchverfahrens an sich oder eine zeitliche Beeinflussung, gar Kürzung des im Gesetz geschilderten Verfahrens ab Festlegung der Standortregionen 2027, findet hier hingegen nicht statt.

BASE hat den Auftrag, die Beteiligung zu organisieren

Das BASE ist beauftragt, die Beteiligung im Standortauswahlverfahren zu gewährleisten. Es organisiert dabei die im Gesetz festgelegten Veranstaltungen und Versammlungen wie die Regionalkonferenzen, die Fachkonferenz Rat der Regionen sowie die Stellungnahmeverfahren und Erörterungstermine. Das BASE ergreift als Träger der Öffentlichkeitsbeteiligung dort weitere Maßnahmen, wo eine zusätzliche Unterstützung des Verfahrens notwendig ist, wie im aktuell vorliegenden Konzept beschrieben.

Zum Hintergrund: Spätestens, wenn die BGE wie angekündigt Ende 2027 den Standortregionenvorschlag für weitere Erkundungen vorlegt, werden wenige Gebiete und die Menschen in diesen Regionen im Fokus der Beteiligung stehen. Die Einrichtung der Regionalkonferenzen und der Fachkonferenz Rat der Regionen stehen in der Beteiligung für den Übergang in die regionale Perspektive. Das BASE achtet darauf, dass dieser Übergang schon jetzt genutzt wird, damit alles soweit vorbereitet ist, dass die Konferenzen schnell arbeitsfähig sein können und eigenverantwortlich ihre Arbeit wahrnehmen können. Dazu hat das Amt unter der Überschrift „Auf dem Weg zu den Regionalkonferenzen“ eine Beteiligungsstrategie für die Phase I des Standortauswahlverfahrens entwickelt und in einem Beteiligungskonzept mit konkreten Maßnahmenvorschlägen unterlegt.

Angebote zur ergänzenden Unterstützung des Beteiligungsverfahrens

Durch eine Mischung aus Informations- und Beteiligungsangeboten soll also eine gute Vorbereitung gewährleistet werden, die dann einen möglichst reibungslosen Start in die Regionalkonferenzen ermöglicht.
Mit der Veröffentlichung des Beteiligungskonzeptes möchte das BASE ergänzend und vorsorglich das gesetzlich vorgesehene Beteiligungsverfahren unterstützen – Änderungen an den vom Standortauswahlgesetz vorgesehenen Verfahrensschritten bedeutet dies aber nicht.

Die Suche nach einem sicheren Endlager-Standort für Deutschlands hochradioaktive Abfälle steht im Mittelpunkt des „Forum Endlagersuche“. Am 22. und 23. November hat die Öffentlichkeit am Veranstaltungsort Würzburg oder digital die Möglichkeit, sich inhaltlich mit den Themen der Endlagersuche zu beschäftigen.