Forschungsergebnisse zu Öffentlichkeitsbeteiligung und lernendem Verfahren

Die hochgefährlichen radioaktiven Hinterlassenschaften der Atomenergienutzung müssen so bald wie möglich sicher entsorgt werden. Doch wie lässt sich gewährleisten, dass die Öffentlichkeit bei der Standortsuche umfassend beteiligt wird? Welchen Anforderungen müssen sich alle beteiligten Akteure stellen, um eine dialogorientierte Öffentlichkeitsbeteiligung und ein lernendes Verfahren zu gestalten?

Dies untersuchte das Forschungsvorhaben „Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Endlagersuche: Herausforderungen eines generationenübergreifenden, selbsthinterfragenden und lernenden Verfahrens“, welches das BASE in Auftrag gegeben hat.

Erstellt wurde die Studie vom Öko-Institut, unter Mitarbeit des Instituts für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse (ITAS) und der Kommunikationsberatung team ewen.

Ergebnisse des Projekts und Einordnung

Im Abschlussbericht schlagen die beauftragten Einrichtungen mehrere Maßnahmen vor. Im Mittelpunkt steht dabei die Einrichtung von zusätzlichen informellen Gremien. Darüber hinaus empfehlen die Autor:innen eine zentrale Koordinierung der Öffentlichkeitsbeteiligung. Zudem wurden Narrative und Zukunftsbilder für den Prozess der sicheren nuklearen Entsorgung untersucht.

Das BASE wertet die Ergebnisse des Projekts für das Verfahren aus. Dabei teilt das Bundesamt das Ziel, ein gemeinsames breit getragenes Grundverständnis mit allen Akteursgruppen zu entwickeln. Es ist jedoch auch zu berücksichtigen, dass das Standortauswahlverfahren eine explizite Aufgaben- und Rollentrennung der zentralen Verfahrensakteure vorsieht. Vorschläge, die eine zentrale Koordinierung und Steuerung vorsehen, müssen vor diesem Hintergrund reflektiert werden.

Diskussion um Öffentlichkeitsbeteiligung zwischen Fachkonferenz Teilgebiete und Regionalkonferenzen

Der Abschlussbericht fällt in eine Phase, in der verschiedene Interessengruppen und Akteure den möglichen Bedarf an Formaten der Öffentlichkeitsbeteiligung im Anschluss an die aktuell laufende Fachkonferenz Teilgebiete diskutieren. Und so bietet der Abschlussbericht des Forschungsvorhabens Hinweise und Anregungen, die Ansätze, Formate nach den aktuellen Bedarfen und jeweiligen Aufgaben – auch in Vorbereitung der kommenden gesetzlichen Beteiligungsformate wie die Regionalkonferenzen – weiterzuentwickeln.