Dialog mit Städten, Landkreisen und Gemeinden

Quelle: BASE

Um frühzeitig Vertreterinnen und Vertreter der Städte, Landkreise und Gemeinden über die Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle zu informieren und einzubinden, hat das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) zu vier Dialogveranstaltungen eingeladen. Die Veranstaltungen sind zentral in Leipzig, Hamburg, Frankfurt am Main und Ulm organisiert, um bundesweit möglichst viele Vertreterinnen und Vertreter der kommunalen Ebene zu erreichen.

Besondere Rolle und Verantwortung der Städte, Landkreise und Gemeinden

Die sichere Endlagerung der in Deutschland produzierten hochradioaktiven Abfälle ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung. Die Beteiligung der Öffentlichkeit ist eine Voraussetzung dafür, dass die Endlagersuche von den Bürgerinnen und Bürgern akzeptiert und die Standortentscheidung von den Betroffenen toleriert werden kann. Städten, Landkreisen und Gemeinden kommt dabei eine wichtige Rolle und Verantwortung zu.

Gemeinsame Information mit der BGE

Auf den Veranstaltungen informiert das BfE gemeinsam mit der Vorhabenträgerin, der Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH, über das Verfahren, die Akteure und den Ablauf der Standortsuche. Zudem sollen auf den Veranstaltungen Erwartungen und Anregungen der kommunalen Vertreterinnen und Vertreter an die bzw. zur Öffentlichkeitsbeteiligung im Verfahren gesammelt und diskutiert werden. Das Dialogangebot findet zu einem Zeitpunkt statt, an dem noch keine Zwischenergebnisse zu potentiellen Standortregionen vorliegen.

Das Dialogangebot richtet sich gezielt an die Vertreterinnen und Vertreter der Städte, Landkreise und Gemeinden. Das BfE plant für die frühe Phase des Standortauswahlverfahrens verschiedene, zielgruppenspezifische Dialogangebote.