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Nukleare Sicherheit
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Internationale Peer-Reviews zur nuklearen Sicherheit
Die Sicherheit kerntechnischer Anlagen ist eine nationale Angelegenheit. Jeder Staat muss selbständig für Gesetze und Regelwerk sowie entsprechende atomrechtliche Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden sorgen. Ziel ist es, Mensch und Umwelt vor den Gefahren der Kernenergie und der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlen zu schützen. Eine internationale Atomaufsichtsbehörde mit Durchsetzungsbefugnis existiert nicht. Trotzdem gibt es seit Jahrzehnten international vereinbarte Sicherheitskonventionen und -standards, welche Mindeststandards und Orientierungspunkte für die nationale Regulierungspraxis darstellen.
Die internationalen Peer-Review-Missionen der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO bzw. englisch: International Atomic Energy Agency - IAEA) gehen der Frage nach, inwieweit diese Sicherheitsstandards umgesetzt sind und dienen damit der kontinuierlichen Verbesserung der nationalen nuklearen Sicherheit. Mindestens einmal alle zehn Jahre findet eine Selbstbewertung des nationalen Rahmens sowie die Einladung von internationalen Expert:innen zu einer Prüfung passender Segmente des Gesetzes-, Vollzugs- und Organisationsrahmens statt. Um die Fortschritte bei der Umsetzung der ausgesprochenen Empfehlungen und Hinweise der Missionen zu überprüfen, führt die IAEO sogenannte Follow-up-Missionen durch. Diese finden nach der eigentlichen Mission mit einem Abstand von zwei bis vier Jahren statt.
2019 wurden in Deutschland auf Einladung der Bundesregierung zwei von der IAEO organisierte internationale Einsätze zur nuklearen Sicherheit - sogenannte IAEO-Missionen – durchgeführt:
- IRRS-Mission (Integrated Regulatory Review Service) – Internationale Fachleute begutachten den nationalen Gesetzes-, Vollzugs- und Organisationsrahmen im Bereich der nuklearen Sicherheit kerntechnischer Anlagen.
Durchführungszeitraum der Mission: 31. März bis 12. April 2019
Durchführungszeitraum der Follow-up Mission: 8. bis 16. Oktober 2023 - ARTEMIS-Mission (Integrated Review Service for Radioactive Waste and Spent Fuel Management, Decommissioning and Remediation) – Internationale Fachleute begutachten das deutsche Vorgehen bei der Entsorgung radioaktiver Abfälle.
Durchführungszeitraum der Mission: 22. September bis 4. Oktober 2019
Durchführungszeitraum der Follow-up Mission: 6. bis 12. November 2022.