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Archiv: Endlagersuche
Der Deutsche Bundestag befasst sich unter anderem mit Themen, die die Aufgabenfelder des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung berühren. Die aktuellen Antworten auf parlamentarische Anfragen finden Sie auf dem Dokumentations- und Informationssystem DIP des Deutschen Bundestages, bspw. unter dem Stichwort "Endlagersuche".
Die nachfolgende Aufstellung ist ein Archiv aus Antworten auf parlamentarische Anfragen, die die Bundesregierung auf der Grundlage von Beiträgen des BASE beantwortet hat bzw. deren Themen im Aufgabenbereich des BASE angesiedelt sind. Es umfasst die Jahre 2008 bis 2020.
Datum | Thema der Anfrage | Dokument |
---|---|---|
2020- | ||
14.10.2020 | Verordnung über Sicherheitsanforderungen und vorläufige Sicherheitsuntersuchungen für die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle - Bundesgesetzblatt Nr. 45, vom 14.10.2020, Seite 2094 | BGBl 45 |
10.09.2020 | Verordnung über Sicherheitsanforderungen und vorläufige Sicherheitsuntersuchungen für die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle - Plenarprotokoll 19/173 | 19/173 |
29.06.2020 | Gesetz zur staatlichen geologischen Landesaufnahme sowie zur Übermittlung, Sicherung und öffentlichen Bereitstellung geologischer Daten und zur Zurverfügungstellung geologischer Daten zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben (Geologiedatengesetz - GeolDG) - Bundesgesetzblatt Nr. 30, vom 29.06.2020, Seite 1387 | BGBl 30 |
18.05.2020 | Entwurf einer Verordnung über Sicherheitsanforderungen und vorläufige Sicherheitsuntersuchungen für die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle | 19/19291 |
23.04.2020 | Gesetz zur staatlichen geologischen Landesaufnahme sowie zur Übermittlung, Sicherung und öffentlichen Bereitstellung geologischer Daten und zur Zurverfügungen geologischer Daten zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben (Geologiedatengesetz) - Plenarprotokoll 19/156 | 19/156 |
10.03.2020 | Wahl der Mitglieder des Nationalen Begleitgremiums gemäß § 8 Absatz 3 des Standortauswahlgesetztes | 19/17742 |
19.02.2020 | Entwurf eines Gesetzes zur staatlichen geologischen Landesaufnahme sowie zur Übermittlung, Sicherung und öffentlichen Bereitstellung geologischer Daten und zur Zurverfügungstellung geologischer Daten zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben (Geologiedatengesetz - GeolDG) | 19/17285 |
2019- | ||
13.11.2019 | Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umweltauditgesetztes, des Atomgesetzes, des Standortauswahlgesetzes, der Endlagervorausleistungsverordnung und anderer Gesetze und Verordnungen - Plenarprotokoll 19/126 | 19/126 |
25.10.2019 | Verfahrensstand bei der Auswahl möglicher Teilgebiete für ein Atom-Endlager | 19/14524 |
23.09.2019 | Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umweltauditgesetzes, des Atomgesetzes, des Standortauswahlgesetzes, der Endlagervorausleistungsverordnung und anderer Gesetze und Verordnungen | 19/13439 |
23.08.2019 | Partitionierung und Transmutation (PuT) als Alternative zur Endlagerung | 19/12630 |
2018- | ||
18.12.2018 | Personalbesetzung der Geschäftsstelle des nationalen Begleitgremiums | 19/6580 |
24.05.2018 | Bereitstellung geologischer Daten für die Endlagersuche | 19/2314 |
04.05.2018 | Geplantes Tiefenlager Schweiz: Grundeigentümerentschädigungen | 19/1979 |
16.03.2018 | Geplantes Tiefenlager Schweiz: Kooperation im Bereich Umweltschutz | 19/1241 |
2017- | ||
15.05.2017 | Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Gesetzes zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle und anderer Gesetze (novelliertes Standortauswahlgesetz - StandAG) - Bundesgesetzblatt Nr. 26, vom 15.05.2017, Seite 1074 | BGBl 26 |
23.03.2017 | Gesetz zur Fortentwicklung des Gesetzes zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle und anderer Gesetze - Plenarprotokoll 18/225 | 18/225 |
07.03.2017 | Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Gesetzes zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle und anderer Gesetze (novelliertes Standortauswahlgesetz - StandAG) | 18/11398 |
2016- | ||
05.07.2016 | Abschlussbericht der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe | 18/9100 |
2015- | ||
21.08.2015 | Programm für eine verantwortungsvolle und sichere Entsorgung bestrahlter Brennelemente und radioaktiver Abfälle (Nationales Entsorgungsprogramm) | 18/5980 |
30.06.2015 | Salzrechte für den Salzstock Gorleben | 18/5363 |
2014- | ||
05.12.2014 | Sicherheitsanforderungen und aktuelle Planungen für die Endlagerung spezifischer radioaktiver Abfälle im Schacht Konrad; Schriftliche Fragen von MdB Zdebel Nr. 83 bis 85 | 18/3476 |
2013- | ||
17.05.2013 | Regierungserklärung und Aussprache zur nuklearen Entsorgung - Plenarprotokoll 17/241 ab 30519 (B) bis 30534 (C) | 17/241 |
14.05.2013 | Entwurf eines Gesetzes zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle und zur Änderung anderer Gesetze (Standortauswahlgesetz – StandAG) | 17/13471 |
2012- | ||
27.08.2012 | Endlager Meeresgrund | 17/10548 |
2011- | ||
22.08.2011 | Vorläufige Sicherheitsanalyse Gorleben | 17/6817 |
2010- | ||
05.11.2010 | Endlager-Sicherheitsanforderungen, Gorleben und spezieller Atommüll | 17/3627 |
03.11.2010 | Unterrichtung durch die Europäische Kommission: Vorschlag für die Richtlinie des Rates über die Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle | 700/10 |
20.10.2010 | Anfrage zu Arten hochradioaktiven wärmeentwickelnden Atommülls, Behältertypen und Zwischenlagerstandorten | 17/3369 |
13.09.2010 | Aspekte der Zwischen- und Endlagerung vor dem Hintergrund geplanter Laufzeitverlängerungen von Atomkraftwerken | 17/2926 |
06.07.2010 | Förderung der Erprobung der Atommüll-Bohrlochlagerung durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie | 17/2405 |
01.06.2010 | Wer ist mit den in Gorleben geplanten Versuchen für eine Einlagerung von hochradioaktivem Müll ohne Rückholmöglichkeit beauftragt, und werden diese Versuche unter der Beteiligung des Bundesamtes für Strahlenschutz durchgeführt? (Seite 79) | 17/2060 |
26.03.2010 | In welchen Genehmigungen westdeutscher Atomkraftwerke ist der Standort Gorleben erwähnt und insbesondere mit welchen exakten Formulierungen? (Seite 73) | 17/1248 |
2009- | ||
13.11.2009 | Kosten für die Erforschung, Erschließung sowie die bisherige Lagerung von Atommüll in den Lagerstätten Asse II und Gorleben | 17/29 |
14.08.2009 | Voraussetzungen zur Fortführung der Erkundungsarbeiten in Gorleben (Seite 39) | 16/13892 |
24.06.2009 | Ist das Gelände des Erkundungsbergwerks Gorleben ausreichend gegen gewaltsames Eindringen von Personen geschützt | 16/13710 |
23.06.2009 | Zusammenfassender Zwischenbericht über bisherige Ergebnisse der Standortuntersuchung in Gorleben aus dem Jahr 1983 | 16/13538 |
18.03.2009 | Ausschluss des Eintritts von Laugen in den Salzstock von Gorleben; Konsequenzen eines etwaigen Eintritts von Laugen in den Erkundungsbereich des Salzstocks in Gorleben (S. 57) | 16/210 |
2008- | ||
16.09.2008 | Inhalte und Ergebnisse eines Besuchs des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie am 08.07.08 im französischen Bure (S. 12) | 16/10284 |
14.02.2008 | Umsetzung der Genehmigung für das Endlager Konrad - Plenarprotokoll 17/241 ab 30519 (B) bis 30534 (C) | 16/8322 |
Stand: 15.11.2020