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Stellungnahmen

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Stift mit Heft Quelle: BfE

Endlagersuche Bericht des Bundesrechnungshofs zu den Ausgaben im Projekt Asse

Der Erfolg zur Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle hängt maßgeblich von der Glaubwürdigkeit der handelnden Akteure ab. Aussagen zur Sicherheit, zu Arbeitsfortschritten und insbesondere auch Kosten, die transparent und nachvollziehbar sein müssen, spielen dabei immer wieder eine wichtige Rolle. Vor diesem Hintergrund bezieht das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) Stellung zum aktuellen Bericht des Bundesrechnungshofes (BRH) zur Schachtanlage Asse.

Bild des Eingangsschildes des BfE Quelle: BfE

Endlagersuche NBG-Rechtsgutachten bestätigen BfE-Position

Das Nationale Begleitgremium (NBG) hat kürzlich zwei von ihm beauftragte Rechtsgutachten veröffentlicht, die sich mit Fragen der Öffentlichkeitsbeteiligung und des Rechtsschutzes im Standortauswahlverfahren befassen. Die Gutachten bestätigen das BfE in seinem bisherigen Vorgehen bei der Öffentlichkeitsbeteiligung in der Startphase der Endlagersuche.

Landkarte mit eingezeichneten Zwischenlagern Quelle: BfE

Zwischenlager/Transporte Zur Prüfung der Sicherheit des Zwischenlagers in Niederaichbach

Im Rahmen des laufenden Genehmigungsverfahrens für die Aufbewahrung verglaster hochradioaktiver Abfälle aus der Wiederaufarbeitung in Großbritannien hat die Gemeinde Niederaichbach Akteneinsicht beim BfE erhalten. Sie erhebt öffentlich Vorwürfe, die keine Grundlage haben. Dazu nimmt das BfE Stellung.

Schematische Zeichnung eines Zwischenlagers Quelle: BASE

Zwischenlager/Transporte Zwischenlager Jülich: Stand des Neu-Genehmigungsverfahrens

Jüngste Presseartikel zum Neugenehmigungsverfahren für das Zwischenlager Jülich haben den Aspekt „Berechnungen zur Erdbebensicherheit“ aufgegriffen. Betreiber des Zwischenlagers ist die Jülicher Entsorgungsgesellschaft für Nuklearanlagen (JEN). Der endgültige Nachweis der Erdbebensicherheit steht noch aus. Die Unterlagen, die die JEN dazu beim BfE eingereicht hat, werden derzeit geprüft.

Schwarze Landkarte mit Spielfiguren Quelle: BASE

Endlagersuche Zu den Darstellungen des Vereins „ausgestrahlt“ zum Standortauswahlverfahren

Bevor überhaupt erste Ergebnisse zur Endlagersuche vorliegen, hat die Organisation „ausgestrahlt e.V.“ 129 Landkreise und kreisfreie Städte in Deutschland als vermeintlich mögliche Standorte für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle benannt. Diese und weitere Darstellungen des Vereins zur Endlagersuche entsprechen nicht den Tatsachen.